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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen DoSt und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Gesetzliche Grundlage aller Regelungen sind die §§ 305 ff BGB sowie das Fernabsatzgesetz. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt DoSt nicht an, es sei denn, DoSt hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Angebot
Die Angebote von DoSt verstehen sich freibleibend und unverbindlich ab Lager Bamberg. Irrtum und Preisänderung bleiben vorbehalten. Die Lieferung erfolgt nur solange der Vorrat reicht. Alle genannten Preise verstehen sich in Euro inklusive 19% MWSt. Händlerpreise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%. Wir behalten uns das Recht vor, Produktveränderungen auch ohne Vorankündigung durchzuführen.
§ 3 Vertragsschluss, Widerruf und Rücktritt
DoSt verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Wir übernehmen keine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen und anhaltende Lieferfähigkeit für alle Waren.
Nur für Verbraucher
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen sofern es auf Lager ist und nicht extra geordert werden muß. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, E-Mail), jedoch nicht vor dem Tage des Eingangs der Lieferung der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Eleketromarkt DoSt, Babenbergerring 20, 96049 Bamberg
Nach Kundenspezifikation angefertigte Waren oder Software, Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, sind nach den gesetzlichen Vorgaben von der Rückgabe ausgeschlossen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind üblicherweise zurückzusenden. Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen werden wir üblicherweise innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Senden Sie die Ware bitte wenn möglich nicht unfrei, sondern als versichertes Paket an uns zurück und bewahren Sie den Einlieferbeleg auf oder nutzen Sie unseren kostenlosen Rücknahmeservice. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück und verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
§ 4 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.
Bei Versand innerhalb Deutschlands berechnen wir Porto- und Verpackungskosten von Euro 6,99.- Euro.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Bestellungen privater oder gewerbliche Kunden werden ausschließlich per Vorkasse (nach Zahlung des aufgeführten Betrages) ausgeführt.
Der Kaufpreis zuzüglich der anfallenden Versandgebühren wird sofort mit Eingang der Bestellung (bei Gewerblichen Kunden mit Lieferung bzw. Rechnungseingang) per Vorkasse bzw. per Überweisung auf das angegebene Konto fällig.
Nach Eingang der Zahlung wird die Bestellung unverzüglich ausgeliefert (bei Gewerblichen Kunden erfolgt die Auslieferung nach schriftlichem Bestellungseingang).
§ 6 Transportschäden
Der Besteller verpflichtet sich offensichtliche Beschädigungen der Verpackung direkt dem Transporteur (DPD) anzuzeigen, und sich diese schriftlich bestätigen zu lassen.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von DoSt ausdrücklich anerkannt sind.
Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von DoSt.
§ 9 Mängelhaftung
Der Besteller hat offensichtliche Mängel der Ware, schnellstmöglich schriftlich anzuzeigen.
Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Bekannt werden schriftlich anzuzeigen.
Liegt ein von DoSt zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist DoSt zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die DoSt nicht zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen.
DoSt haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet DoSt nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von DoSt ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
Sofern DoSt fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 10 Datenschutz
Der Besteller stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, die für die Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung einer Onlinerezension erforderlichen personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Daten werden streng vertraulich behandelt und nicht weitergegeben.
§11 Copyright, gewerbliche Schutzrechte
Alle Seiten der Onlinepräsenz sowie alle Dateien und Daten auf dem Server sind Eigentum von DoSt oder Eigentum der jeweiligen Kooperationspartner. Alle eingetragenen Warenzeichen und Markennamen sind Eigentum Ihrer Inhaber und werden nur zur Beschreibung der Produkte benutzt.
DoSt ist dem Käufer nicht zum Schadensersatz verpflichtet, wenn durch den Vertrieb oder Gebrauch der von uns gelieferten Ware durch den Käufer gewerbliche Schutzrechte Dritter beeinträchtigt werden.
§12 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung oder Lücke tritt eine dem wirtschaftlichen Zweck der Vereinbarung nahekommende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung oder die Lücke gekannt hätten.
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